Telekommunikation in Deutschland

Fairer Wettbewerb auf dem TK-Markt ist die Grundlage gesamtgesellschaftlicher digitaler Teilhabe.
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Vorwort

Aktuelles
Debatte

Vorwort   Rickmann von Platen, Vorstand Partnerbeziehungen (CCO) der freenet AG

Die Kraft funktionierender Märkte ist unbestritten. Sie sind das Spielfeld, auf dem sich Unternehmen über Preis- und Innovationswettbewerb positionieren und damit eine volkswirtschaftlich effiziente Allokation von Waren und Dienstleistungen herstellen. Funktionierender Wettbewerb ist das Fundament verbraucherfreundlicher Endkundenangebote.

Doch was passiert auf Märkten, die keinen funktionierenden Wettbewerb zeigen, denen faire Rahmenbedingungen fehlen, und die geringe Wettbewerbsintensität vorweisen? Mit anderen Worten: Märkte, die wegen struktureller Besonderheiten keinen fairen und diskriminierungsfreien Wettbewerb der Anbieter herstellen können.

Mit dieser Informationsplattform beleuchten wir genau diese Fragen und fokussieren uns dabei auf den deutschen Markt für Telekommunikation (TK). Ein Markt, der für die Gesellschaft zur digitalen Lebensader geworden ist, jede Bürgerin und jeden Bürger erreicht und dennoch von einer sehr kleinen Anzahl von sehr ähnlich agierenden Unternehmen dominiert wird.

Diese Präsenz soll dazu dienen, Hintergründe und gesetzliche Rahmenbedingungen des Marktes für Telekommunikation transparent darzustellen, Experten zu Wort kommen zu lassen und wettbewerbliche Verbesserungspotenziale aufzuzeigen.

Die Kraft funktionierender Märkte ist unbestritten. Sie sind das Spielfeld, auf dem sich Unternehmen über Preis- und Innovationswettbewerb positionieren und damit eine volkswirtschaftlich effiziente Allokation von Waren und Dienstleistungen herstellen. Funktionierender Wettbewerb ist das Fundament verbraucherfreundlicher Endkundenangebote.

Doch was passiert auf Märkten, die aufgrund hoher Marktzutrittsschranken keinen funktionierenden Wettbewerb zeigen, denen faire Rahmenbedingungen fehlen und deshalb geringe Wettbewerbsintensität aufweisen? Mit anderen Worten: Märkte, die wegen struktureller Besonderheiten keinen fairen und diskriminierungsfreien Wettbewerb der Anbieter herstellen können.

Mit dieser Informationsplattform beleuchten wir genau diese Frage und fokussieren uns dabei auf den deutschen Markt für Telekommunikation (TK). Ein Markt, der für die Gesellschaft zur digitalen Lebensader geworden ist, jede Bürgerin und jeden Bürger erreicht und dennoch von einer sehr kleinen Anzahl von sehr ähnlich agierenden Unternehmen dominiert wird.

Diese Präsenz soll dazu dienen, Hintergründe und gesetzliche Rahmenbedingungen des Marktes für Telekommunikation transparent darzustellen, Experten zu Wort kommen zu lassen und wettbewerbliche Verbesserungspotenziale aufzuzeigen.

Rickmann von Platen, Vorstand Partnerbeziehungen (CCO) der freenet AG

Aktuelles vom TK-Markt

Frequenzvergabe

Gegenwärtig bereitet die Bundesnetzagentur die Bereitstellung von Frequenzen in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2,6 GHz vor – die bevorstehende 5G-Frequenzvergabe. Im Zuge dieses Prozesses hat die BNetzA am 22.09.2022 ein Positionspapier zur Bereitstellung von Frequenzen veröffentlicht und bittet die Branche um Stellungnahmen bis um 21.11.2022. Mit der Bereitstellung dieser Frequenzen wird der Staat den Mobilfunknetzbetreibern den weiteren 5G-Ausbau ermöglichen. Da die Mobilfunkfrequenzen als knappe Ressource gelten, wird die Bundesnetzagentur einen geeigneten Mechanismus zur Vergabe der Frequenzen definieren müssen, wobei es gilt, die Interessen der Unternehmen mit denen der Verbraucherinnen und Verbraucher in Einklang zu bringen. 

Ein deutschlandweit verfügbares 5G-Netz nutzt nur, wenn es auch gesamtgesellschaftlich und zu fairen Bedingungen genutzt werden kann. Dieser faire und gleichberechtigte Zugang ist für die Verbraucherinnen und Verbraucher derzeit nicht existent.

Neue Regelungen des TKG zur Förderung des Wettbewerbs auf dem Telekommunikationsmarkt

Die Bundesnetzagentur ist nach § 105 TKG nunmehr nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, eine Zugangsverpflichtung zur Förderung des Wettbewerbs und zur Vermeidung weiterer Wettbewerbsverfälschungen zu erlassen. Mit dem neuen TKG hat der deutsche Gesetzgeber die Richtlinie (EU) 2018/1972 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation („EKEK“) in nationales Recht umgesetzt. Nach Art. 52 Abs. 1 EKEK haben Regulierungsbehörden den Auftrag, wirksamen Wettbewerb zu fördern und Wettbewerbsverfälschungen im Binnenmarkt zu vermeiden.

Bei der Erteilung, Änderung oder Verlängerung von Frequenznutzungsrechten durch die Mitgliedstaaten können die nationalen Regulierungsbehörden Frequenznutzungsrechte mit Bedingungen wie der Gewährung des Vorleistungszugangs und nationales oder regionales Roaming verknüpfen (Art. 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EKEK).

Gigabitstrategie

Die Bundesregierung ruft in ihrer Gigabitstrategie das Ziel aus, bis 2030 Glasfaser bis ins Haus und den modernsten 5G-Mobilfunkstandard überall dort einsatzbereit zu haben, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind. Um dieses Ziel für den Telekommunikationsmarkt zu erreichen hält die Gigabitstrategie fest, dass es eines regulatorischen Konzeptes bedürfe, wie „die bedarfsgerechte Bereitstellung von freiwerdenden Frequenzen die […] Versorgung mit öffentlichem Mobilfunk verbessert und zugleich den Wettbewerb unter den Mobilfunknetzbetreibern stärkt.“ (S. 36)

Die Forderung zur Wettbewerbssteigerung auf dem strukturell wettbewerbsarmen Mobilfunkmarkt vertritt die Monopolkommission bereits seit Längerem und umfasst dabei sowohl den Infrastruktur- als auch Dienstewettbewerb. Sie geht zurück auf die Weigerung der Mobilfunknetzbetreiber, diskriminierungsfrei 5G-Vorleistungen an netzunabhängige Mobilfunkanbieter zu verkaufen.

Aktuelle Fachliteratur

Sie interessieren sich für weiterführende Literatur zur Situation des deutschen Marktes für Telekommunikation? In unserer Rubrik Fachliteratur stellen wir Ihnen aktuelle Publikationen von Behörden, Wissenschaftlern und Think Tanks zusammen, die einen Debattenbeitrag zur politischen Diskussion darstellen.

Debattenforum mit Kommentaren & Analysen

Mit diesem Debattenforum wollen wir uns dem Wettbewerb widmen und und gleichzeitig die Entwicklung des deutschen TK-Marktes begleiten. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft möchten wir ergründen und analysieren, was Wettbewerb bedeutet, wie sich die wettbewerbliche Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung darstellt und was die TK-Trends der Zukunft sind.

Wirkungsloses „Verhandlungsgebot“ schadet dem Mobilfunkmarkt

Wirkungsloses „Verhandlungsgebot“ schadet dem Mobilfunkmarkt

Niels Frank, Managing Partner & Wettbewerbsökonom, Lademann & Associates GmbH

Was dem deutschen Mobilfunk fehlt, liegt auf der Hand: Wettbewerb. Die Auswirkungen des schwachen Wettbewerbs auf dem deutschen Mobilfunkmarkt spiegeln sich in hohen Preisen, schlechter ... mehr lesen

5G-Frequenzvergabe auf Wettbewerb ausrichten

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Rickmann von Platen, Vorstand Partnerbeziehungen (CCO), freenet AG

Die Familie hat sich längst auseinandergelebt. So muss man es sagen, wenn wir die Worte von BNetzA-Präsident Klaus Müller – „Wettbewerb und faire Marktbedingungen sind die Schwestern des Verbraucherschutzes“ – auf den ... mehr lesen

Wettbewerb als Katalysator für guten Mobilfunk

Wettbewerb als Katalysator für guten Mobilfunk

Rickmann von Platen, Vorstand Partnerbeziehungen (CCO), freenet AG
Nachfrage belebt den Wettbewerb und Wettbewerb belebt das Geschäft – dieser ökonomische Grundsatz findet längst nicht in jedem Land oder jeder Branche Anwendung - leider auch nicht im Mobilfunk. Vielmehr bleiben häufig ein ... mehr lesen

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