Vorwort
Vorwort Rickmann von Platen, Vorstand Partnerbeziehungen (CCO) der freenet AG
Die Kraft funktionierender Märkte ist unbestritten. Sie sind das Spielfeld, auf dem sich Unternehmen über Preis- und Innovationswettbewerb positionieren und damit eine volkswirtschaftlich effiziente Allokation von Waren und Dienstleistungen herstellen. Funktionierender Wettbewerb ist das Fundament verbraucherfreundlicher Endkundenangebote.
Doch was passiert auf Märkten, die keinen funktionierenden Wettbewerb zeigen, denen faire Rahmenbedingungen fehlen, und die geringe Wettbewerbsintensität vorweisen? Mit anderen Worten: Märkte, die wegen struktureller Besonderheiten keinen fairen und diskriminierungsfreien Wettbewerb der Anbieter herstellen können.
Mit dieser Informationsplattform beleuchten wir genau diese Fragen und fokussieren uns dabei auf den deutschen Markt für Telekommunikation (TK). Ein Markt, der für die Gesellschaft zur digitalen Lebensader geworden ist, jede Bürgerin und jeden Bürger erreicht und dennoch von einer sehr kleinen Anzahl von sehr ähnlich agierenden Unternehmen dominiert wird.
Diese Präsenz soll dazu dienen, Hintergründe und gesetzliche Rahmenbedingungen des Marktes für Telekommunikation transparent darzustellen, Experten zu Wort kommen zu lassen und wettbewerbliche Verbesserungspotenziale aufzuzeigen.
Die Kraft funktionierender Märkte ist unbestritten. Sie sind das Spielfeld, auf dem sich Unternehmen über Preis- und Innovationswettbewerb positionieren und damit eine volkswirtschaftlich effiziente Allokation von Waren und Dienstleistungen herstellen. Funktionierender Wettbewerb ist das Fundament verbraucherfreundlicher Endkundenangebote.
Doch was passiert auf Märkten, die aufgrund hoher Marktzutrittsschranken keinen funktionierenden Wettbewerb zeigen, denen faire Rahmenbedingungen fehlen und deshalb geringe Wettbewerbsintensität aufweisen? Mit anderen Worten: Märkte, die wegen struktureller Besonderheiten keinen fairen und diskriminierungsfreien Wettbewerb der Anbieter herstellen können.
Mit dieser Informationsplattform beleuchten wir genau diese Frage und fokussieren uns dabei auf den deutschen Markt für Telekommunikation (TK). Ein Markt, der für die Gesellschaft zur digitalen Lebensader geworden ist, jede Bürgerin und jeden Bürger erreicht und dennoch von einer sehr kleinen Anzahl von sehr ähnlich agierenden Unternehmen dominiert wird.
Diese Präsenz soll dazu dienen, Hintergründe und gesetzliche Rahmenbedingungen des Marktes für Telekommunikation transparent darzustellen, Experten zu Wort kommen zu lassen und wettbewerbliche Verbesserungspotenziale aufzuzeigen.
Rickmann von Platen, Vorstand Partnerbeziehungen (CCO) der freenet AG
Aktuelles vom TK-Markt
Frequenzvergabe
Gegenwärtig bereitet die Bundesnetzagentur die Bereitstellung von Frequenzen in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2,6 GHz vor – die bevorstehende 5G-Frequenzvergabe. Im Zuge dieses Prozesses hat die BNetzA am 22.09.2022 ein Positionspapier zur Bereitstellung von Frequenzen veröffentlicht und bittet die Branche um Stellungnahmen bis um 21.11.2022. Mit der Bereitstellung dieser Frequenzen wird der Staat den Mobilfunknetzbetreibern den weiteren 5G-Ausbau ermöglichen. Da die Mobilfunkfrequenzen als knappe Ressource gelten, wird die Bundesnetzagentur einen geeigneten Mechanismus zur Vergabe der Frequenzen definieren müssen, wobei es gilt, die Interessen der Unternehmen mit denen der Verbraucherinnen und Verbraucher in Einklang zu bringen.
Ein deutschlandweit verfügbares 5G-Netz nutzt nur, wenn es auch gesamtgesellschaftlich und zu fairen Bedingungen genutzt werden kann. Dieser faire und gleichberechtigte Zugang ist für die Verbraucherinnen und Verbraucher derzeit nicht existent.
Neue Regelungen des TKG zur Förderung des Wettbewerbs auf dem Telekommunikationsmarkt
Die Bundesnetzagentur ist nach § 105 TKG nunmehr nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, eine Zugangsverpflichtung zur Förderung des Wettbewerbs und zur Vermeidung weiterer Wettbewerbsverfälschungen zu erlassen. Mit dem neuen TKG hat der deutsche Gesetzgeber die Richtlinie (EU) 2018/1972 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation („EKEK“) in nationales Recht umgesetzt. Nach Art. 52 Abs. 1 EKEK haben Regulierungsbehörden den Auftrag, wirksamen Wettbewerb zu fördern und Wettbewerbsverfälschungen im Binnenmarkt zu vermeiden.
Bei der Erteilung, Änderung oder Verlängerung von Frequenznutzungsrechten durch die Mitgliedstaaten können die nationalen Regulierungsbehörden Frequenznutzungsrechte mit Bedingungen wie der Gewährung des Vorleistungszugangs und nationales oder regionales Roaming verknüpfen (Art. 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EKEK).
Studie der EU-Kommission zu nationalen Frequenzvergabeverfahren
„Wettbewerb erleichtert Investitionen und verbessert den 5G-Rollout“ lautet das Fazit einer von der EU-Kommission beauftragten Studie, die die von Mitgliedsstaaten durchgeführten Frequenzvergabeverfahren analysiert und diese u.a. im Hiblick auf wettbewerbsfördernde Aspekte ausgewertet hat. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse zur Wettbewerbsförderung sowie die Verlinkung der Studie ist auf den Unterseiten zu finden.
Gigabitstrategie
Die Bundesregierung ruft in ihrer Gigabitstrategie das Ziel aus, bis 2030 Glasfaser bis ins Haus und den modernsten 5G-Mobilfunkstandard überall dort einsatzbereit zu haben, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind. Um dieses Ziel für den Telekommunikationsmarkt zu erreichen hält die Gigabitstrategie fest, dass es eines regulatorischen Konzeptes bedürfe, wie „die bedarfsgerechte Bereitstellung von freiwerdenden Frequenzen die […] Versorgung mit öffentlichem Mobilfunk verbessert und zugleich den Wettbewerb unter den Mobilfunknetzbetreibern stärkt.“ (S. 36)
Die Forderung zur Wettbewerbssteigerung auf dem strukturell wettbewerbsarmen Mobilfunkmarkt vertritt die Monopolkommission bereits seit Längerem und umfasst dabei sowohl den Infrastruktur- als auch Dienstewettbewerb. Sie geht zurück auf die Weigerung der Mobilfunknetzbetreiber, diskriminierungsfrei 5G-Vorleistungen an netzunabhängige Mobilfunkanbieter zu verkaufen.
Aktuelle Fachliteratur
Sie interessieren sich für weiterführende Literatur zur Situation des deutschen Marktes für Telekommunikation? In unserer Rubrik Fachliteratur stellen wir Ihnen aktuelle Publikationen von Behörden, Wissenschaftlern und Think Tanks zusammen, die einen Debattenbeitrag zur politischen Diskussion darstellen.
Debattenforum zum Wettbewerb
Mit diesem Debattenforum wollen wir uns dem Wettbewerb widmen und gleichzeitig die Entwicklung des deutschen TK-Marktes begleiten. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft möchten wir ergründen und analysieren, was Wettbewerb bedeutet, wie sich die wettbewerbliche Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung darstellt und was die TK-Trends der Zukunft sind.
„freenet steht in den Startlöchern, um die 5G-Marktdurchdringung signifikant zu beschleunigen und für faire Preise zu sorgen.“
Im Interview ("Drei Mobilfunknetze hätten gereicht") mit dem Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI sprach freenet-Vorstand Rickmann von Platen über das laufende Frequenzvergabeverfahren...
5G Frequenzvergabe: Marktversagen beenden, Wettbewerbs- & Verbraucherinteressen fördern
Mit der bevorstehenden Frequenzvergabe kann die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Weichen für den Mobilfunk in Deutschland neu stellen. Zur Vorbereitung hat die BNetzA im September 2022 ein...
#VierFragen zum Wettbewerb an Olympiasiegerin Kira Walkenhorst
Kira Walkenhorst ist Olympiasiegerin, Weltmeisterin und mehrfache Europameisterin im Beachvolleyball. Mit verschiedenen Team-Partnerinnen ist sie bereits seit 2008 als Leistungssportlerin im...
Wettbewerb und faire Marktbedingungen auf dem deutschen Mobilfunkmarkt
Der nationale Mobilfunkmarkt in Deutschland wird derzeit von den drei etablierten Mobilfunknetzbetreibern Telekom Deutschland, Vodafone und Telefónica O2 dominiert. Neben den Netzbetreibern sind auf...
Wettbewerbsförderung im Mobilfunk? Bislang Fehlanzeige.
Netzmärkte können Goldgruben sein. Zumindest für die dort dominierenden Infrastrukturbetreiber, die sich ohne wirksame Regulierung häufig in Oligopol-Strukturen zusammenfinden. Hohe Preise,...
#VierFragen zum Wettbewerb an Weltmeister Philip Köster
Philip Köster ist der erste deutsche Weltmeister in der Disziplin "Wellenreiten". Mit 17 Jahren wurde er im Jahr 2011 zum ersten Mal Weltmeister und verteidigte den Titel im darauffolgenden Jahr...