Telekommunikation in Deutschland

Fairer Wettbewerb auf dem TK-Markt ist die Grundlage gesamtgesellschaftlicher digitaler Teilhabe.
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Vorwort

Aktuelles

Debatte

Vorwort   Rickmann von Platen, Vorstand Partnerbeziehungen (CCO) der freenet AG

Die Kraft funktionierender Märkte ist unbestritten. Sie sind das Spielfeld, auf dem sich Unternehmen über Preis- und Innovationswettbewerb positionieren und damit eine volkswirtschaftlich effiziente Allokation von Waren und Dienstleistungen herstellen. Funktionierender Wettbewerb ist das Fundament verbraucherfreundlicher Endkundenangebote.

Doch was passiert auf Märkten, die keinen funktionierenden Wettbewerb zeigen, denen faire Rahmenbedingungen fehlen, und die geringe Wettbewerbsintensität vorweisen? Mit anderen Worten: Märkte, die wegen struktureller Besonderheiten keinen fairen und diskriminierungsfreien Wettbewerb der Anbieter herstellen können.

Mit dieser Informationsplattform beleuchten wir genau diese Fragen und fokussieren uns dabei auf den deutschen Markt für Telekommunikation (TK). Ein Markt, der für die Gesellschaft zur digitalen Lebensader geworden ist, jede Bürgerin und jeden Bürger erreicht und dennoch von einer sehr kleinen Anzahl von sehr ähnlich agierenden Unternehmen dominiert wird.

Diese Präsenz soll dazu dienen, Hintergründe und gesetzliche Rahmenbedingungen des Marktes für Telekommunikation transparent darzustellen, Experten zu Wort kommen zu lassen und wettbewerbliche Verbesserungspotenziale aufzuzeigen.

Die Kraft funktionierender Märkte ist unbestritten. Sie sind das Spielfeld, auf dem sich Unternehmen über Preis- und Innovationswettbewerb positionieren und damit eine volkswirtschaftlich effiziente Allokation von Waren und Dienstleistungen herstellen. Funktionierender Wettbewerb ist das Fundament verbraucherfreundlicher Endkundenangebote.

Doch was passiert auf Märkten, die aufgrund hoher Marktzutrittsschranken keinen funktionierenden Wettbewerb zeigen, denen faire Rahmenbedingungen fehlen und deshalb geringe Wettbewerbsintensität aufweisen? Mit anderen Worten: Märkte, die wegen struktureller Besonderheiten keinen fairen und diskriminierungsfreien Wettbewerb der Anbieter herstellen können.

Mit dieser Informationsplattform beleuchten wir genau diese Frage und fokussieren uns dabei auf den deutschen Markt für Telekommunikation (TK). Ein Markt, der für die Gesellschaft zur digitalen Lebensader geworden ist, jede Bürgerin und jeden Bürger erreicht und dennoch von einer sehr kleinen Anzahl von sehr ähnlich agierenden Unternehmen dominiert wird.

Diese Präsenz soll dazu dienen, Hintergründe und gesetzliche Rahmenbedingungen des Marktes für Telekommunikation transparent darzustellen, Experten zu Wort kommen zu lassen und wettbewerbliche Verbesserungspotenziale aufzuzeigen.

Rickmann von Platen, Vorstand Partnerbeziehungen (CCO) der freenet AG

Umsatz pro Gigabyte

Hier gibt’s Daten: Welcher Umsatz wird mit einem GB-Datenvolumen in Deutschland erzielt? Und wie viel im europäischen Vergleich?

Frequenzauktion

Zur Auswertung: Wie teuer waren die Auktionen? Und wer hat in der Vergangenheit eigentlich wie viel für Frequenzen ausgeben?

Mobilfunkkosten

Marktanalyse: Welchen Preis zahlen deutsche Kunden für Mobilfunk? Und welche Leistung bekämen sie dafür international?

Aktuelles vom TK-Markt

Gemeinsame Unternehmensstellungnahme zur Vergabe von Mobilfunkfrequenzen (25.09.2023)

In einer gemeinsamen Stellungnahme fordern 30 TK-Unternehmen die Bundesnetzagentur auf, „an ihrem Vorhaben zur Wettbewerbsförderung festzuhalten und Rahmenbedingungen für die nachhaltige Marktpositionierung eines vierten Mobilfunknetzbetreibers sowie eine MVNO- und Diensteanbieterverpflichtung als frequenzregulatorische Maßnahme vorzusehen.“

Unter den 30 unterzeichnenden Unternehmen finden sich nationale und internationale Vorleistungsnachfrager, Geschäftskundenanbieter, IoT-Anbieter, Glasfaser ausbauende Unternehmen sowie kommunale Versorger.

Bundeskartellamt spricht sich für Diensteanbieterverpflichtung aus

Das Bundeskartellamt hat sich in seinem Tätigkeitsbericht 2021/2022 für eine Diensteanbieterverpflichtung ausgesprochen. Mit der Verankerung einer Diensteanbieterverpflichtung bei der nächsten Frequenzvergabe solle Nachfragern von Mobilfunkvorleistungen ein „konkreter Zugangsanspruch“ vermittelt werden.

Das Bundeskartellamt stellte außerdem klar: „Grundsätzlich ist anzunehmen, dass eine komplette Verweigerung von nachgefragten Mobilfunkvorleistungen seitens der Netzbetreiber ein Verstoß gegen deutsches Kartellrecht darstellen könnte.“

Beschluss des Beirats bei der Bundesnetzagentur zur Frequenzvergabe (19.06.2023)

Der aus 16 Bundestagsabgeordneten und 16 Ländervertretern bestehende Beirat bei der Bundesnetzagentur hat am 19.06.2023 einen Beschlussvorschlag der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern sowie der Bundestagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP einstimmig beschlossen. In dem Beschluss erkennt der Beirat die Notwendigkeit funktionierenden Wettbewerbs an und stellt fest, dass mehr Wettbewerb u.a. positive Auswirkungen auf die angebotene Qualität habe. Der Beirat stellt darüber hinaus fest: „Ein fairer und diskriminierungsfreier Zugang von Diensteanbietern und Mobile Virtual Network Operators (MVNO) im Vorleistungsmarkt muss gesichert sein.“ In Form einer Prüfbitte wurde die Bundesnetzagentur aufgefordert, eine umfassende Information der aktuellen Marktsituation vorzulegen.

WISSENSCHAFTLICHE STUDIE UND BREKO-UNTRENEHMENSABFRAGE – WETTBEWERBSDEFIZITE AUF DEM DEUTSCHEN MOBILFUNKMARKT

Die Studie kommt u.a. zu dem Ergebnis, dass die drei etablierten Mobilfunknetzbetreiber den Zugang zum 5G-Netz für Wettbewerber blockieren und das bei der 2019 von der Bundesnetzagentur auferlegte Verhandlungsgebot wirkungslos geblieben ist. 90% der für die Studie befragten Glasfaser-Netzbetreiber fordern daher, dass die Bundesnetzagentur den Mobilfunknetzbetreibern im Rahmen der anstehenden Frequenzzuteilung eine MVNO- und Diensteanbieterverpflichtung auferlegt.

Verbändepapier zur Frequenzvergabe

Unter dem Titel „Wettbewerbsförderndes Potenzial der Frequenzvergabe nutzen und Verbraucherinteressen stärken“ haben sich die Branchenverbände BREKO (Bundesverband Breitbandkommunikation e.V.), BUGLAS (Bundesverband Glasfaseranschluss e.V.), MVNO Europe und VKU (Verband kommunaler Unternehmen e.V.) für eine MVNO- und Diensteanbieterverpflichtung als frequenzregulatorische Auflage für die bevorstehende Frequenzvergabe ausgesprochen.

Studie der EU-Kommission zu nationalen Frequenzvergabeverfahren

Wettbewerb erleichtert Investitionen und verbessert den 5G-Rollout“ lautet das Fazit einer von der EU-Kommission beauftragten Studie, die die von Mitgliedsstaaten durchgeführten Frequenzvergabeverfahren analysiert und diese u.a. im Hinblick auf wettbewerbsfördernde Aspekte ausgewertet hat. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse zur Wettbewerbsförderung sowie die Verlinkung der Studie ist auf den Unterseiten zu finden.

Aktuelle Fachliteratur: Studien, Analysen & Positionen

Sie interessieren sich für weiterführende Literatur zur Situation des deutschen Marktes für Telekommunikation? In unserer Rubrik Fachliteratur stellen wir Ihnen aktuelle Publikationen von Behörden, Wissenschaftlern und Think Tanks zusammen, die einen Debattenbeitrag zur politischen Diskussion darstellen.

Debattenforum zum Wettbewerb

Mit diesem Debattenforum wollen wir uns dem Wettbewerb widmen und gleichzeitig die Entwicklung des deutschen TK-Marktes begleiten. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft möchten wir ergründen und analysieren, was Wettbewerb bedeutet, wie sich die wettbewerbliche Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung darstellt und was die TK-Trends der Zukunft sind.

 

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