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Nachfrage belebt den Wettbewerb und Wettbewerb belebt das Geschäft – dieser ökonomische Grundsatz findet längst nicht in jedem Land oder jeder Branche Anwendung – leider auch nicht im Mobilfunk.
Vielmehr bleiben häufig ein intensiver Preis- und Leistungswettbewerb, Innovationen und die kontinuierliche Produktentwicklung durch die anbietenden Unternehmen auf der Strecke. Die Leidtragenden dieser Entwicklung sind die Verbraucherinnen und Verbraucher. Es vergehen wenige Tage, an denen der deutsche TK-Markt nicht für zu hohe Preise und zu geringe Leistungen im europäischen Vergleich beklagt wird. Und das zu Recht, denn es fehlt seit langer Zeit an Wettbewerb im Mobilfunk.
Aber die Reaktionen darauf ist in der Vergangenheit vielmals nicht zielführend gewesen. Denn die Stellschrauben, mit denen echter Wettbewerb und sinkende Preise hätten erzielt werden können, wurden nicht justiert. Und so verstrich das letzte Frequenzvergabeverfahren, ohne dass ihr Potenzial für wettbewerbsfördernde Maßnahmen genutzt wurde. Also veränderte sich wenig: Das Preis-Leistungs-Verhältnis im Mobilfunk bleibt schlecht und die Mobilfunkkosten liegen noch immer deutlich über dem internationalen Durchschnitt.
Ein verbraucherfreundlicher Mobilfunkmarkt wäre gekennzeichnet durch eine große und differenzierte Anbieterauswahl mit fairen und attraktiven Angeboten.
Warum wettbewerbsreicher Mobilfunkmarkt gleichzeitig verbraucherfreundlich ist? Darauf gibt es eine deutliche Antwort: Ohne Wettbewerb und ohne Konkurrenz müssen sich die dominierenden Unternehmen nicht daran orientieren, gute Angebote in Form angemessener Preise und starken Leistungen anzubieten.
Natürlich sind Aufbau und Betrieb moderner TK-Infrastruktur – beispielsweise von 5G-Netzen oder dem Glasfaserausbau – zentrale Voraussetzungen für den notwendigen Wettbewerb. Doch genauso wichtig ist ein starker Angebotswettbewerb, der über eine Diensteanbieterverpflichtung mit Zugang zur Netzinfrastruktur die gewünschte Wettbewerbswirkung für Verbraucherinnen und Verbraucher entfalten kann.
Solch eine Zugangsregelung wird im Rahmen des Glasfaserausbaus von sehr vielen Marktteilnehmern eingefordert, um Wettbewerb auf der Nachfragerseite sicherzustellen. Was für Glasfaser gilt, sollte selbstverständlich genauso für alle modernen Netze, insbesondere auch für breitbandige Mobilfunknetze gelten.
Im Sinne eines nachhaltigen und sich selbst tragenden Verbraucherschutzes muss der Rahmen für diskriminierungsfreie Zugangsregelungen zu allen Technologien geschaffen werden. Davon profitieren innovative Infrastrukturunternehmen, weil eine Vielzahl von Diensteanbietern bei ihnen einkaufen werden. Und davon profitieren die Verbraucherinnen und Verbraucher, weil viele Unternehmen um sie buhlen und dabei die Endkundeninteressen entdecken.